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Kultur der Piraten

DER WEG ZUM KONKRETEN ERFORDERT DEN UMWEG ÜBER DIE ABSTRAKTION

Seit dem die Piratenpartei aus dem Kleinparteistatus herausgewachsen ist und wir langsam eine ernst zu nehmende Kraft werden, wird uns Piraten vorgeworfen, dass wir kein Programm hätten und keine Lösungen für die aktuellen politschen Probleme hätten. Zu großen Teilen stimmt das natürlich: Im Konkreten haben wir noch wenig ausgearbeitet, sei es über den Nahostkonflikt, sei es über die Schlecker-Rettung oder über das für und wieder von unterirdischen Bahnhöfen in einer mittelgroßen Stadt.  Außerdem wird proklamiert die Piratenpartei hätte ein Problem mit Rassismus, Sexismus und anderen menschenverachtenden Ideologien. Hier heißt es: Augen auf, Probleme erkennen und lösen!

Anstatt diese Probleme nur im Einzelnen zu betrachten, sollten Betrachter des Systems Piratenpartei, aber auch jedes Mitglieder selbst, mal einen Schritt zurück machen um das Ganze etwas abstrakter zu betrachten. Es gibt bei der Piratenpartei, wie bei jeder politischen Gruppe oder Partei, eine politische Kultur, die sich seit der Parteigründung 2006 immer weiterentwickelt, in der es drei Säulen gibt, die quasi unumstößlich sind:

  • Mitbestimmung. Die Piratenpartei will nicht nur mehr Mitbestimmung für die Menschen in diesem Land, sondern lebt sie auch in der Partei selbst. Jedes Mitglied darf und soll sich auch einmischen dürfen und über die Wege der Partei mitbestimmen, um dies zu erreichen braucht es eine möglichst große Transparenz, ein Informationsfluss, denn nur wer alle Fakten kennt kann auch mitreden. Dies führt unweigerlich zu einer möglichst gut funktionierenden Basisdemokratie und wiederum zu Entwicklungen wie Liquid Feedback.
  • Freiheit. Jeder Mensch soll frei sein, er soll über /für sich selbst entscheiden können und unter möglichst wenigen Zwängen leben können. Seine Freiheit soll nur wird nur  da eingeschränkt werden, wo sie die Grenze der Freiheit eines anderen Menschen überschreitet. Auch dies lebt die Piratenpartei, vor allem wird es deutlich an bestimmten Punkten im Grundsatzprogramm, wie zum Beispiel beim Thema Familienpolitik oder bei der Suchtpolitik. Über die Moral eines Menschen soll hier nicht der Staat entscheiden. Besonders bei sozialen Themen spielt die Freiheit eine Rolle, ein Mensch kann nur wirklich frei sein, wenn er auch weitgehend frei von Existenztängsten ist.
  • Leidenschaft. Viele Piraten sind mit viel Leidenschaft dabei, für die Sache, für eine andere Politik und für die Partei an sich. Dies führt zu sehr starker Identifikation mit der Partei, zu einer starken Aufopferung für die Partei und eine verdammt hohen Quote an Ehrenamtlichen.

Natürlich gibt es da auch Ausreißer, aber wer diese drei Säulen mal als Maßstab nutzt kann mit etwa 90%-iger Wahrscheinlichkeit Abstimmungsergebnisse vorhersagen. Natürlich führt diese Kultur auch zu Problemen, die man nicht vernachlässigen sollte:

  • Mitbestimmung kann dafür sorgen, dass jede Entscheidung in Frage gestellt wird, egal wer sie getroffen hat, sogar wenn sie von einem Bundesparteitag beschlossen wird. Natürlich müssen Positionen weiterentwickelt werden, es muss ein Abgleich stattfinden zwischen Ziel und tatsächlichen Stand der Dinge. Es hat sich gezeigt, dass ein komplettes Zurückrudern nie eine gute Idee ist. Einige Beispiele für dieses Problem, gibt es auch wieder auf dem kommenden BPT. Hier muss ein Lernprozess stattfinden, dass nicht jeder immer davon ausgehen kann, er hätte per se Recht. Ich meine ausdrücklich nicht, dass man Entscheidungen nicht in Frage stellen soll, gerade bei Vorständen, aber man sollte sich selbst fragen, ob das Infragestellen angemessen ist.
  • Freiheit ist ein sehr hohes Gut und wir müssen sie bewahren und ausbauen. Leider führt das starke Freiheitsdenken auch dazu, dass Einige meinen sie könnten sich alles herausnehmen und ihr Handeln mit dem Freiheitsgedanken rechtfertigen. Aber eben genau da endet die Freiheit des Einzelnen. Ich kann andere Menschen nicht erniedrigen und demütigen, sei es durch Sexismus, Rassismus oder Anderes und dann erwarten, dass die Gruppe mir das verzeiht, weil ja alle frei seien sollen, denn durch diese Erniedrigung, Beleidigung und Demütigung wird die Freiheit des Einen durch den Anderen beschnitten, sie oder er kann sich nicht mehr frei in seiner Persönlichkeit entfalten, da sie oder er Angst vor Repressionen des Anderen haben muss. So etwas kann natürlich auch unterbewusst statt finden, aber es sollte klar sein, dass man sich als Opfer von Rassismus, Sexismus oder Ähnlichem, nicht mehr komplett frei entfalten kann. Was man dagegen tuen kann, ist schwer zu sagen, auf jeden Fall muss man anfangen klare Grenzen aufzuzeigen. Die Piraten müssen anfangen die Grenzüberschreitungen aktiv zu verhindern und zu den bereitstehenden Mitteln wie Missbilligung, Entzug von Aufmerksamkeit oder Parteiausschlussverfahren, im äußerten Fall, greifen.
  • Leidenschaft ist wichtig, sie hilft uns auch mal Durststrecken zu meistern, sie sorgt für Motivation und dafür das wir effizient arbeiten können. Leider führt die starke Identifikation mit der Gruppe aber auch zu starken Nebenwirkungen: Die Gruppendynamik führt dazu, dass jeder der etwas gegen Piraten sagt stark angegangen wird, einzelne Piraten treten in der (Netz-)Öffentlichkeit auch als PiratXYZ auf und werden so zu Representaten der Gruppe, ohne diese im Gesamten zu vertreten, bzw. ohne sich über die Folgen klar zu sein. Diese Überidentifikation mit den Piraten finde ich immer wieder sehr erstaunlich, was man dagegen tuen kann, weiß ich nicht genau, da hilft wohl nur ein Zweithobby.

Zusammengefasst heißt das für meine Wünsche an die Piraten: Werden wir uns darüber klar, dass wir nicht perfekt sind! So einfach. Nicht alles ist “voll supi”! Wir müssen hart arbeiten und offen zu Problemen stehen.

Für das Programm heißt das: Lasst uns weiter daran arbeiten, in dem wir uns auf unsere Kultur berufen und neue, konkrete Positionen entwicklen. Bestehende Positionen müssen überdacht und verbessert werden um Rückschritte zu vermeiden. Unsere politische Kultur verlangt dies von uns, um unseren Idealen, Zielen und unserer Idee von Politik, gerecht zu werden. Es gibt genug zu tun, packen wir es an.

Chinesischer Volkskongress

Gedanken zum BPT

Wie ihr sicher wisst kandidiere ich auch dieses Mal wieder als Versammlungsleiter für den Bundesparteitag der Piratenpartei, wieder im Team mit Jan Leutert, Gerhard Anger, Florian Bokor und, neu dabei, Miriam Seyffarth. Wir haben uns vor zwei Wochen das erste mal zusammen “gemumbelt” und stecken gerade in den Vorbereitungen für den BPT, ich kenne inzwischen alle Anträge, Jan arbeitet mit der Orga zusammen, wir werden also vorbereitet sein.

Ich werde hier mal ein paar Gedanken dazu aufschreiben, ohne Absprache mit den Anderen, aber im Prinzip sind wir uns einig. Unser aller Ziel ist einen möglichst reibungslosen und effizienten Ablauf zu gewährleisten, wir wollen auf alle Situationen vorbereitet seien und machen uns Gedanken wo es Probleme geben kann.

Mein Ziel ist es möglichst viele Punkte der Tagesordnung auch abzuarbeiten und dadurch am besten auch noch möglichst viele Satzungsänderungsanträge und Programmanträge zu schaffen. Jede Minute des BPT kostet so um die 50€, da sollte diese Zeit effizient genutzt werden. Ich habe mir in letzter Zeit, wie auch meine Kollegen, viele Gedanken über die Kandidatenbefragung gemacht, hier ein paar Grundüberlegungen dazu, danach ein paar konkrete Überlegungen:

  • Jeder der Kandidaten sollte die selbe Zeit haben sich zu präsentieren. Problem des vorherigen Verfahrens, also Vorstellung in wenigen Minuten und dann Befragung nach Rednerliste, ist, dass Kandidaten, die besonders polarisieren oder die sehr umstritten sind, durch eine oft sehr lange Befragung unproportional mehr Zeit für die Präsentation ihrer Person bekommen, dass halte ich für unfair.
  • In NRW wurde nach der Vorstellung jedes Kandidaten die Versammlung gefragt ob der Kandidat befragt werden soll, dies halte ich für sehr problematisch, da es quasi eine Vorwahl ist. Einige sagen, dass aber auch Menschen nicht befragt wurden, die absolut unumstritten sind, aber auch in diesem Fall halte ich dieses Verfahren für ungeeignet, siehe Punkt eins.
  • Das “Grillen” eines Kandidaten an sich halte ich für sehr problematisch. Eine kurze Befragung eines Kandidaten kann es geben, aber eine Befragung die allein der Demütigung und Abrechnung mit dem Kandidaten, wie bei Lenaa Simon in Bingen, oder der Bloßstellung und Rufmords, wie wohl bei Mike Nolte in NRW geschehen, dient muss unbedingt vermieden werden, sie ist furchtbar unkonstruktiv und vor allem sozial eine starke Zumutung für diese Menschen. Gerade durch solche Sachen halten wir sicher auch gute Menschen von der Kandidatur ab, weil sie so etwas nicht erleben wollen. Jeder, der zu einem Parteitag kommt sollte vorbereitet sein und die Kandidaten kennen, jeder Kandidat kann öffentlich im Wiki, auf formspring.me oder wo auch immer befragt werden, dies muss nicht unbedingt auf dem Parteitag passieren.

Das sind also meine Grundüberlegungen, die zu einer möglichst fairen und zügigen Vorstellung und Befragung führen soll, nun ein paar Konkrete Ideen dazu:

  • Die erste Idee war, initiiert von Flo, eine kurze Vorstellung von Kandidaten kombiniert mit Standardfragen und gelosten Fragen, hier im LQFB zu finden. Auch ich bin Mitinitiator dieser Initiative, aber sehe inzwischen ein Problem: Die Losung der Fragen für Kandidaten ist relativ aufwendig und bindet viel Personal. Die Wahlhelfer müssen sicherstellen und jedem zeigen, dass die Urnen leer sind, jeder muss die Chance haben seine Frage einzuwerfen und so weiter. Dadurch würde wohl viel Gewusel entstehen. Der Vorgang des Einwerfens und Losens würde pro Kandidat wohl mindestens weitere 10 Minuten dauern – wir reden hier ja von potentiell 2.500 – 3.000 Piraten auf dem Parteitag.
  • Wegen dieser Probleme habe ich zusammen mit Stephan Urbach und @acid23 eine weiter Initiative geschrieben, hier zu finden. Idee ist, dass jeder Kandidat 10 Minuten an Zeit bekommt, mit denen er machen kann was er will. Er kann sich 10 Minuten lang vorstellen oder 10 Minuten Fragen beantworten oder irgendeine Mischung, wie sie oder er möchte. Bei erneuter Kandidatur für einen anderen Posten verringert sich die Zeit auf 2 Minuten, damit sie oder er begründen kann warum auch dieser Posten in Frage kommt. Problem könnte hier sein, dass Leute die Saalmikros stürmen und es zu Drängeleien kommt, dies wollen wir, egal ob es zu diesem Modell kommt oder nicht, durch Helfer der Versammlungsleitung an den Mikros regeln, die dort etwas auf Ordnung achten sollen und dem aktuellen Versammlungsleiter auf der Bühne assistieren, denn von der Bühne aus kann man nicht auf alle Mikros auf ein mal achten.
  • Es gibt noch eine Mischform der beiden Vorschläge, hier im LQFB, aber auch mit gelosten Fragen und mit den dazu führenden Problemen.
  • Auch gibt es noch eine andere Mischform mit einer Abstimmung ob befragt werden soll und auch ob “gegrillt” werden soll, hier im LQFB, hier sehe ich wieder das Problem, dass es Kandidaten unterschiedlich viel Zeit für die Vorstellung geben kann und das es auch zu sehr, sehr langen Befragungen kommen kann.

Ich könnte mit allen Varianten theoretisch leben und arbeiten würde aber, oh Wunder, meinen zweiten Vorschlag bevorzugen, er ist relativ unkompliziert und ermöglicht uns, wenn alles sehr gut läuft am Sonntag tatsächlich noch Inhalte zu besprechen, da es bisher geplant ist in den Auszählpausen, die ja relativ lang werden können, schon Satzungsänderungsanträge abzuhandeln, es wird sichergestellt, dass auch Wahlhelfer der Diskussion folgen können, dass werden wir aber vor Ort erklären.

Eine Bitte habe ich aber jetzt schon: Bereitet euch gut vor! Schaut welche Kandidaten es gibt und welche eure Favoriten sind, stellt ihnen Fragen und lest die Antworten auf die Fragen Anderer. Beschäftigt euch auch mit den Anträgen im Antragsportal, gerade die Satzungsänderungsanträge solltet ihr euch anschauen und schon mal durchgehen.

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Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück

Ich twittere es eben schon: Ihr habt es geschafft: Jetzt ist der dicke blonde Junge sauer!

Liebe Piraten, was zu Hölle geht hier gerade vor? Warum habe ich gerade das Gefühl, dass die Piratenpartei im Moment von kompletten Vollidioten überrannt wird? Warum habe ich das Gefühl, dass seit Kurzem diese Partei wieder da steht, wo sie 2009 schon stand: Zwischen Diskussionen über schwachsinnige Nazis, Naziversteher, Antisemiten, Sexisten und sonstigem Pack? Warum habe ich das Gefühl, wieder in 2009 angekommen zu sein?

Ganz einfach: Weil es fast so ist. Die Piraten sind von ~12.000 Leuten vor der AGH-Wahl auf ~25.000 Mitglieder gewachsen. Das ist mehr als das Doppelte. Alle diese Menschen haben ihre eigenen Gründe, warum sie in die Partei eintreten. Diese Gründe möchte ich erst mal gar nicht werten oder erraten, aber sicher sind auch einige dabei, die nicht verstanden haben, wie die Piraten ticken.

Schon 2009 gab es einige Mitglieder, die meinten, die Piraten wären ja für Meinungsfreiheit, also könnten sie die Partei als Plattform für ihren braunen Scheiß benutzen; ist ja auch ne Meinung (ist Faschismus natürlich nicht, es ist ein Verbrechen). Es gab auch 2009 Leute, die glaubten, da Piraten ja für das Grundgesetz stünden (was ich immer noch eine sehr seltsame Position finde, wenn man sich für die Legislative bewirbt), würden die Piraten ja sicher auch ihre fundamental christliche Ansicht vertreten, dass Abtreibungen verboten gehören. Auch 2009 gab es Leute, die meinten, die Piraten wären die Protestbewegung, um es “den da oben” mal zu zeigen. Diese Liste ließe sich sehr lange fortsetzen. Was diese Leute alle gemeinsam haben: Unrecht. Die Piraten haben es durch langes Ringen mit diesen Menschen geschafft, sie entweder los zu werden oder zumindest “kalt zu stellen” – mit Ausschlussverfahren tuen wir uns ja leider immer etwas schwer.

Durch dieses Mitgliederwachstum stehen wir eigentlich vor dem gleichen Problem, nur ist es viel größer: Diesmal müssen rund 13.000 Leute mit dem Menschenbild der Piraten vertraut werden, einige müssen verstehen, dass wir nicht ihre Nazischeiße akzeptieren. Deutlich mehr, dass wir nicht die richtige Projektionsfläche für ihren “Hass auf die da oben” sind und ein paar müssen wohl erst mal verstehen was die Aufgabe einer Partei ist und was die einer Lobbygruppe.
Diese Probleme sieht man nicht nur in manchen Äußerungen mancher, viel deutlicher sieht man sie an manchen Anträgen zum BPT: Einige wollen da über das Urheberrecht an Hitlers “Mein Kampf” diskutieren, andere wollen Resolutionen über die Lage in Syrien beschließen, wieder andere schlagen vor, dass die Piraten ein, Zitat, “zentrales Wahlkampfgremium/Büro einrichten, das in Zusammenarbeit mit einer professionellen Werbeagentur die Wahlkämpfe der Piraten auf allen Ebenen unterstützt” und ein anderer schlägt vor einen Parteirat einzurichten. OK, der ist schon länger dabei, aber wohl auch nicht ganz mit der Kultur der Piraten vertraut.

Was heißt das für die 12.000 “Alt-Piraten”? Überheblich sein? Misstrauen gegen “die Neuen” hegen? Sicher nicht! Obwohl wir jetzt auch wieder “die üblichen Verdächtigen” anziehen, bin ich davon überzeugt, dass die meisten der neuen Mitgliedern uns eine große Hilfe sind, viel Sinnvolles zu Debatten beisteuern und neue Ideen in die Partei tragen werden. Was das aber für uns “alte Hasen” heißt ist: Reden, reden, reden und klar aufzeigen, welche Grenzen es gibt, wen wir nicht bei den Piraten wollen und klar kommunizieren, was die Beschlusslage ist und wo wir hinwollen. Das wird sicher ein langwieriger Prozess, der viel Arbeit kostet und sicher bis Anfang nächsten Jahres dauert. Aber da müssen wir jetzt wohl durch, wir haben es ja so gewollt.

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Räte raten

Auf Vorschlag von Jens Seipenbusch, immerhin mal Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wird sich der Bundesparteitag mit dem Antrag zur Änderung der Satzung Nr. 45 beschäftigen. Ziel dieses Antrag ist die Einführung eine Parteirats, er nennt ihn Beirat. Wir brauchen also, so Jens, ein neues Organ. Nein!

Die Piratenpartei braucht sicher vieles, aber nicht noch ein gewähltes Organ. Nicht noch mehr Posten für Mailsignaturen und sicher keinen Beirat. Warum nicht?

1. Ist die Piratenpartei eben flach in ihren Hierarchien und das soll sie auch bleiben. Eine weitere Ebene zwischen Basis und Vorstand hilft sicher nicht den gefühlten “Abstand” zwischen Basis und Vorstand kleiner zu machen.

2. Das Beispiel der Grünen zeigt, dass so ein Parteirat ein Abnickgremium ist, der dafür da ist eine Entscheidung des Bundesvorstands vor der Basis zu legitimieren, da dieser ja “basisdemokratisch” den Vorstand “kontrolliert”. Auch das führt sicher nicht dazu, dass manche BuVo-Entscheidungen weniger angegangen werden.

3. Ein Parteirat würde genau das, was die Piratenpartei ausmacht, die “Schwarmintelligenz”, die Mitbestimmung aller Mitglieder, die in der Öffentlichkeit gerade angekommene Idee von Liquid Democracy schwächen. Wir würden, das was wir selbst gerade in der Öffentlichkeit propagieren wieder relativieren.

Ich wundere mich allerdings überhaupt nicht über diesen Antrag. Wer Jens etwas kennt und ihn in seinen 3 Jahren als Parteivorsitzenden beobachtet hat erkennt, dass er ganz klar in eine andere Richtung will, als viele andere Piraten. Er möchte die Piraten zu eben gerade dieser “normalen” Partei machen, wie wir sie nicht wollen, mit einem recht machtvollen Vorstand, mit mehr Strukturen und auch mit einem beschränkten, aber total realpolitischen “Kernthemen-Programm”.

Zwei andere Vorschläge für eine “basisdemokratische” Entscheidungsfindung wurden ebenfalls für den Bundesparteitag eingereicht. Beide sind ähnlich, ich würde fast sagen sie sind identisch, es geht um Antrag 26 und Antrag 43, beides Satzungsänderungsanträge. Sie beabsichtigen eine “Ständige Mitgliederversammlung”, die nach Liquid Democracy im Internet funktioniert und jederzeit Programmanträge und Positionspapiere beschließen kann. Zu diesen beiden Anträgen ein ganz klares: Ja!

1. Eine solche “Ständige Mitgliederversammlung” würde die Piratenpartei nicht nur schlagkräftig machen sondern auch Handlungsfähigkeit in hohem Maße herstellen, außerdem wäre das Programm relativ einfach bis zu einer Bundestagswahl (auch einer vorgezogenen) zu erarbeiten, ohne, dass wir zehntausende Euro für Parteitage ausgeben müssen.

2. Damit treten wir den Beweis an, dass das mit dem Liquid Feedback mehr als nur ein Spiel ist.

3. Die Abstimmungen im Liquid Feedback wären endlich verbindlich für den Vorstand, was im Moment nicht der Fall ist.

Natürlich gibt es auch Einwände und Bedenken:

Das ist alles illegal, nicht rechtens, aber, aber das Parteienrecht!

Doch: Bis heute hat das noch nie eine Partei versucht, also warum wagen wir es nicht?  Im Falle eines Vereines und dessen Vorstoßen eine ständige Mitgliederversammlung zu initiieren, hatte die Satzung sogar Bestand vor dem Amtsgericht. Also einfach mal mehr Demokratie wagen, keine Schisser sein und handeln. Im schlimmsten Fall, könnten die Beschlüsse für nichtig erklärt werden und ein Parteitag müsste sie beschließen, die Folgen wären also überschaubar. Deshalb ist es einen Versuch wert.

Aber, aber Datenschutz!

Doch: Ich halte dieses Argument inzwischen für vollkommen vorgeschoben. Das LQFB System, so wie es heute steht, ist eins von zwei Systemen der Partei (das andere ist der Telko-Server der Hessen), dass allen Anforderungen das BDSG entspricht, es ist komplett dokumentiert, es gibt extra geschriebene Nutzungsbedingungen und noch extra Hinweise für Pseudonyme. Der Antrag 26 fordert auch, dass den Mitgliedern des Systems möglich seien soll den bürgerlichen Namen der anderen Teilnehmer zu kennen. Ob man das will oder nicht kann man bei der Abstimmung entscheiden, ich persönlich halte dies für vll. sinnvoll, allerdings reicht es erst mal auch der Mitgliederverwaltung als Trusted  Authority zu vertrauen, dass sie das mit den Zugängen im Griff hat, auch wenn das im Moment etwas problematisch zu seien scheint.

Die Beteiligung im LQFB ist doch viel zu gering!

Doch:, dass ist sie auf den ersten Blick, gerade ein mal 7.000 Mitglieder von ~23.000 haben einen Account, dass ist relativ wenig. Ein Teil von diesen nicht aktiven Mitgliedern wollen, dass hat eine Umfrage schon mal gezeigt, einfach nur Mitglied sein, aber nicht mitarbeiten, ein anderer Teil findet LQFB zu kompliziert, dieser Umstand wird gerade durch die Saftige Kumquat und LQFB 2.0 gelöst und ein anderer Teil, so glaube ich, macht nicht so stark mit, auch wenn sie einen Account haben, weil es keine Auswirkungen hat. Und genau hier müssen wir ansetzen und aktiv werden. Der Bundesvorstand hat mehrfach gezeigt, dass ihm LQFB-Entscheidungen egal sind, nur vor Bundesparteitagen wird es wirklich genutzt, ist ja auch klar, denn eine im Liquid erfolgreiche Initiative hat als Antrag gute Chancen auf dem Bundesparteitag. Der Bundesvorstand würde gut tuen endlich das Liquid, wie der Vorstand der Berliner Piraten, ernst zu nehmen und es auch aktiv zu befragen, wenn etwas strittig ist. Die Erfahrungen in Berlin zeigen, Entscheidungen werden so von der Basis nicht nur initiert sondern deshalb auch akzeptiert. Das ist für mich ein sehr erstrebenswertes Ziel.

tl;dr: Wir brauchen keinen Parteirat um es wie “die Anderen” zu machen, wir brauchen echte Innovationen um eine Basisdemokratie auch in Zukunft zu ermöglichen.

Wahlkampfauftakt der Piratenpartei

Auf dem Weg zur Volkspartei?

Die Piratenpartei ist gerade auf einem Höhenflug, keine Frage. Eine Umfrage von FORSA – im Auftrag des Sterns – sieht uns bei 12%, andere bei 8% oder 9% bundesweit. Eine krasse Zahl. Als ich bei den Piraten angefangen habe, standen wir bei ~2% und waren eine Kleinpartei, mit großen Ambitionen, mit einer klaren Vision, aber auch mit verdammt viel Optimismus. Natürlich hatten wir alle das Ziel Bundestag im Auge, aber dass es so schnell gehen kann auf diesem Weg, hätte ich nie gedacht. Warum das nun so ist, ich weiß es nicht. Klar wurden wir in Berlin in ein Parlament gewählt, jetzt auch im Saarland, das mag der Auslöser für gute Zahlen im Bund sein, aber ist es der Grund? Wohl eher nicht, sogar ganz sicher nicht. Genau diesen Grund werden wir wohl auch nicht so schnell finden können, wir können ihn nur suchen.

Passend zu den 12% gab es einen Parteienforscher, der uns mit Blick auf unsere fehlende Klientel, eine “Mini-Volkspartei” nannte. Volkspartei, was heißt das? Wenn man Wikipedia fragt, ist das eine Partei, “die für Wähler und Mitglieder aller gesellschaftlicher Schichten und unterschiedlicher Weltanschauungen im Prinzip offen ist”. Also im besten Fall viele Meinungen zulässt und mit allen diskutieren möchte; aber eigentlich meint es natürlich auch was anderes, nämlich eine Partei – wie die SPD – die kantenlos ist, die es jedem recht machen will, egal ob links, ob rechts, egal ob liberal oder autoritär.

Aber genau das kann nicht das Ziel der Piraten sein. Ja, wir haben keine Klientel, die uns trägt – wie die Grünen  deren Wähler zu großen Teilen höhere Beamte und Lehrer sind – sondern werden – augenscheinlich – von der “Mitte der Gesellschaft” gewählt. Und ja, das ist gut, aber deshalb dürfen wir nicht belanglos werden. Nur, weil man in einer Umfrage 12% bekommt, sollte man nicht anfangen, seine Prinzipien und Methoden zu streamlinen und auf zu Utopien verzichten! Genau diese “verrückten” Methoden, diese komplett “falsche” Vorgehensweise, also nicht – wie die anderen mit Delegierten einen Spitzenkandidaten mit 99,7% zu wählen, nicht den Bundesvorstand mit Blumen und 30 Minuten Applaus mit 98% wieder zu wählen, hat uns soweit gebracht. Wir müssen uns weiter trauen, zu spinnen und Utopien zu formulieren, die vielleicht verrückt klingen, die vielleicht nicht morgen umsetzbar sind, aber hinter denen wir stehen. Wir müssen es wagen komplett verrückt zu sein und so viel wie möglich nicht mitzuspielen in den üblichen Medienspielen der großen 5 (OK, 4) Parteien.

Was das aber nicht heißen soll ist: Ausruhen und mal alles kommen lassen – 12% sind eine Erwartungshaltung, die es zu erfüllen gilt, keine Versicherung. Das heißt: Arbeiten und professioneller werden, nicht im Sinne von aalglatt werden, sondern im Sinne von: Wissen, wie der Hase läuft, mit allem rechnen, sich nicht überraschen lassen von Gepflogenheiten. Jeder, der für die Piraten in den Bundestag will, sollte wissen auf was er sich da einlässt, wie ein Parlament funktioniert und wie der Bundestag im Speziellen. Ja, Planung ersetzt Zufall durch Irrturm, aber das heißt nicht, dass man nicht vorbereitet seien kann.

Genau diese Ansprüche stelle ich auch an mich selbst. Ich möchte, wenn ich etwas mache, es richtig machen und bin immer von mir selbst enttäuscht wenn das mal nicht der Fall ist. Genau mit diesen Vorbereitungen fange ich gerade für mich an, denn ich kandidiere! Ja, ich möchte für die Piratenpartei in den Bundestag und dort professionell kantige Politik machen.

tl;dr: Piraten sollten so bleiben, wie sie sind, und nicht zur beliebigen Volkspartei mutieren. Ich möchte für die Piraten im Bundestag professionell kantige Politik machen. 

Update:

Als Antwort auf Hase: Natürlich ist es gut für eine möglichst breite Schicht wählbar zu sein und natürlich muss eine Volkspartei nicht beliebig sein, die Idee dahinter, nicht eine Klientel zu vertreten sondern alle Menschen in einem Land ist sehr richtig. Was ich meine ist der Begriff der Volkspartei von heute, die Volksparteien sind CDU und SPD, die beide in eine Partei verschmelzen könnten und es fällt keinem auf, diesen Zustand müssen wir verhindern. Auch du, Hartmut, kannst den Grund nicht benennen, nur einen Auslöser und eine diffuse Lage, die dazu führt. Ja es stimmt, viele sind unzufrieden und wir haben den Bonus des Anfängers und unverbrauchten Neulings, auch des Unbelasteten, aber das sind keine wahren Gründe. Mit der Analyse des Priol bin ich zufrieden, aber ich halte es nur für die halbe Wahrheit.

Die Begründung: “Wir haben es satt!” ist mir zu BILD-Zeitung. Ich bin zu den Piraten aus purem egoistischem Denken: “Das kann ich besser” Ich glaube, so geht es vielen: Sie sehen die heutige Politik und denken sich: “Fuck this shit! Das geht besser.” Das sollte der Grund sein, jedenfalls meiner Meinung nach.

stein

Umzug

Mein Blog ist umgezogen und hat ein tollen neues Design, dank Peter @mirgehtsganzgut Amende, erstrahlt er im neuen Gewand. Falls ihr mal ein WordPress-Theme oder etwas anderes gestalterisch wertvolles braucht, fragt Peter, er ist der richtige Mann für den Job.

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Gruppe 42: Tiere und Kinder gehen immer!

Seit Ende letzter Woche hat die Piratenpartei eine neue, halb offizielle Gruppe, nach den Anti-Atom-Piraten, der Nukleria oder auch den Sozialpiraten gibt es jetzt die Gruppe 42. Ziel ist es offenbar das “Kernprogramm”, dass “Identitätsstiftende”, der Piratenpartei in den Vordergrund zu rücken und programmatisch zu beackern. Kein Wunder, dass man da 42+ Leute zusammenbekommt und eine Gruppe gründen kann, denn die Aussage “Wir müssen mal wieder was mit dem Kernprogramm machen” ist bei den Piraten in etwa gleichzusetzen mit “Tiere und Kinder gehen immer!”, eine null Aussage, mit der man immer ein paar Leute, die es gut meinen, hinter dem Ofen hervorlocken kann.

Was die Gruppe 42 da aber von ihren “Experten” verlautbaren lässt über diese “Kernthemen” ist nicht gerade eine Revolution, wenn man es genau betrachtet sind es eigentlich nur die selben Texte von 2006-2009 noch mal neu gekaut und aufgebläht. Wirklich neue Aspekte vermag ich nicht zu erkennen. Keiner der Texte wurde von einem anerkannten Experten geschrieben, es sind bestenfalls Laien mit etwas Ahnung, die sich berufen fühlen zu dem Thema was zu sagen. Einen sehr großen Sachverstand, wie es die Gruppe selbst fordert, kann ich da nicht erkennen, bei einigen der Sprecher ist dies besser zu beurteilen als bei anderen, da diese schon mal dazu was geschrieben oder gesagt haben.

Gut, man kann jetzt sagen: “Ein paar Leute, die meinen sie müssten was zu den Kernthemen sagen, was soll’s? Macht doch mal.” Was mich daran aber stört ist der Duktus und die Intentionen die dahinter, etwas schlecht getarnt, zu erkennen sind:

Warum arbeitet diese Gruppe nicht einfach mit den AGs, die es ja alle gibt, zusammen? Warum musste diese Neugründung sein? Weil die AGs inaktiv sind? Man hätte sie wiederbeleben können. Warum arbeitet diese Gruppe so “weit weg” von der Partei? Warum ein eigener Mailinglistenserver? Warum eine eigene Website? Warum nicht einfach eine AG gründen oder zwei? Warum diese geschlossene Arbeitsweise mit Sprechern und Expertentum?

Leider kann ich mir, auch weil ich einige der Menschen dahinter etwas kenne, ziemlich gut beantworten warum: Weil man die Kontrolle behalten will. Gerade Jens Seipenbusch ist bekannt dafür das er die Innovation LQFB ablehnt, die letzten Parteitagsbeschlüsse abseits des “Kernprogramms” ebenso und, so scheint es mir, am liebsten eine Partei nach klassischem Maßstab hätte, so mit Delegierten und so. Diese Gruppe ist am einfachsten wohl mit konservativ zu beschreiben. Man lehnt die Innovationen der letzten zwei Jahre ab, will das kleine “Kernprogramm” haben und am liebsten eigentlich auch so sein wie vorher, so scheint es mir.

Aber genau fängt es an mir tierisch gegen den Strich zu gehen! Wer hat euch eigentlich dazu auserkoren zu bestimmen, was identitätsstiftende Programmpunkte sind und was nicht? Warum nehmt ihr euch das recht heraus über ein “Kernprogramm” zu sprechen? Alle Programmpunkte, die durch einen Parteitag beschlossen wurden, sind gleichwertig und nicht nach Alter zu gewichten! Oder ganz einfach: Wenn es euch nicht mehr passt, dann geht. Denn die Haltung die dort zu erkennen ist, ist die, die gerade im Internet oft zu beobachten ist: “Get off my lawn!” Ich war zu erst hier und deshalb darf ich bestimmen wie es weiter geht. Das mag ja bei Open Source Projekten gehen, aber nicht bei Parteien! Wenn ihr wollt, dass sich was ändert, dann macht programmatische Arbeit und hört auf eure Nase so hoch zu halten, nur weil ihr schon Piraten wart bevor “es cool war”.

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Mein Wochenendprojekt

[flickr id=”6863256159″ thumbnail=”small” overlay=”true” size=”medium” group=”” align=”left”] Dieses Wochenende hatte ich unverhoffter Weise mal ein bisschen Zeit und ich dachte mir ich könnte ja mal was basteln. Da ich eh ein wenig geo-basierte Hausautomation bauen wollte (dazu dann wenn es soweit ist), habe ich dieses Wochenende eine kleine Fingerübung dafür gebaut.

Aber was macht es? Es ist eine Analoganzeige, die an einem Arduino (ein kleiner Mikrokontroller) mit Ethernet-Shield hängt. Dieser Arduino hat eine Verbindung zu einem Webserver und bekommt von diesem, alle 5 Sekunden, einen Wert per HTTP mitgeteilt, den er dann anzeigt. Dieser Wert kommt von einer iPhone App, eine Eigenentwicklung, die über CoreLocation beim Mobilfunkzellenwechsel dem Webserver einen kurzen Request schickt. In diesem Request steht die aktuelle Entfernung der Person, in diesem Falle ich, zu einem vorher definierten Punkt, meinem zu Hause. Was habe ich da also gebaut? Eine Analoganzeige, die anzeigt wie weit ich grade von zu Hause entfernt bin. Die Anzeige geht von 0 bis unendlich, wo bei unendlich alles über 20km ist, dann bin ich eh in den meisten Fällen aus Berlin raus. Es ist also ein kleines, amüsantes Gerät für meine Freundin, dass anzeigt wie weit ich weg bin, nicht genau und auch nicht wo ich grade bin sondern einfach nur wie weit ich weg bin. Natürlich nur ein Gimmick, ohne echten Nutzen, aber ich fand es als Fingerübung ganz gut.

Technisch gesehen ist das alles eher einfach. Auf dem Webserver läuft ein PHP (ja ich weiß) Skript, dem das iPhone, HTTP AUTH gesichert ;), die Benutzer ID und die Entfernung sendet. Der Server speichert es als Textdatei im JSON-Format und gibt es ein mal einfach als JSON zurück oder, für den Arduino, nur den Wert zur angefragten User ID. Für den Arduino gibt es zwar einen JSON-Parser, aber durch die kleine Rechenleistung hat er schon mit dem Ethernet genug zu tun und muss nicht auch noch ein JSON-Objekt parsen, auch wenn es nur klein ist.

Falls jemand Interesse an dem Code oder an sonst etwas hat, einfach melden, ich werde das ganze auch noch erweitern.

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Weg von der Kleinpartei!

CC-BY Rusty Haskell
CC-BY Rusty Haskell

Endlich habe ich mal wieder Zeit zu bloggen und leider muss ich mal wieder meckern. Bei den Piraten ist in den letzten Monaten viel passiert. Wir sind in ein Landesparlament gewählt worden, wir sind in jeder Sonntagsfrage und fangen nicht mehr an zu jubeln wenn “ein Balken” in Orange im Fernsehen auftaucht. Auch ich finde das toll! Endlich! Viele sehen jetzt einen Lohn für ihre viele harte Arbeit seit 2006. Seit 2009 bin ich bei den Piraten, war stellv. Kreisvorsitzender in Münster, habe etwas bei der Kommunalpolitik mitgemacht und bin jetzt auf ein mal Angestellter der ersten Piratenfraktion in einem Landesparlament. All das macht mich stolz und ich bin mir sicher, dass wir inzwischen in diesem Land echt was bewegt haben und wir bewegen immer noch etwas, hoffentlich bald in mehr Parlamenten.

Ich bin damals zu den Piraten gegangen, eben nicht, weil ich meine das Politiker alles Schweine sind und das System gestürzt werden muss, sondern weil ich weiß, dass man es besser machen kann. Ich weiß inzwischen, dass wir Piraten es besser machen können und auch schon besser machen, wenn auch nicht perfekt, aber wir werden schnell besser ;). Durch diesen extrem schnellen Erfolg müssen wir uns auch wandeln. In den anstehenden Wahlkämpfen in Schleswig-Holstein und Saarland müssen wir uns dringend daran gewöhnen keine Kleinpartei mehr zu sein.

Das hat einerseits etwas mit dem Selbstbild zu tun: Wenn jemand sagt: “Ich wähle euch nicht!”, nicht reagieren mit: “Ach, komm, bitte, wir brauchen jede Stimme! Und Überhaupt: Demokratie!”, statt dessen einfach mal sagen: “Dann halt nicht!”. Das zeigt Selbstvertrauen und außerdem überrascht es die Leute. Aber dieses Selbstbild hat natürlich auf was mit dem Verhalten gegenüber kritischen Beobachtern, wie Journalisten, Bloggern, etc. zu tun. Die meisten Journalisten kann man wohl inzwischen am meisten damit überraschen, wenn unter einem kritischen Artikel über die Piraten nicht 400 Kommentare stehen, die jeder Beschreibung trotzen. Hier heißt es erwachsen werden!

Viel wichtiger finde ich aber, dass wir in den Wahlkämpfen dieses Selbstvertrauen auch auf den Plakaten und bei den Aktionen ausstrahlen. Plakate wie “Hier sind alle an Bord!” und “Auch du hast einen Änderhaken!” bis hin zu “sudo apt-get remove Roland Koch” sind einfach ab jetzt tabu, können wir uns darauf einigen? Das heißt nicht, dass unsere Plakate phantasielos oder so nichts sagend wie die der CDU/SPD seien sollen, aber sie sollten Themen ansprechen und einen gewissen Charme ausstrahlen, aber bitte nicht den von Nerds, die alles doof finden. Wie man, trotz kleinem Budget und quasi keiner Chance, viel Aufmerksamkeit durch die richtige Kampagne erzeugen kann zeigen grade die Piraten aus Frankfurt bei der Oberbürgermeisterwahl.

Auch halte ich die Kooperationen mit einer anderen Kleinpartei, nämlich der Rentnerinnen- und Retnerpartei (danke für die Korrektur), für extrem schädlich. Nicht weil ich etwas gegen die Partei hätte oder gegen Rentner, sogar ihre Ziele finde ich OK, aber wenn man, wie in Schleswig-Holstein, eine “Generationenkonferenz” mit ihnen organisiert adelt man sie quasi zum Sprachrohr der Rentner und schreckt damit eventuell andere ab. Aber eigentlich will man ja eine direkte Beteiligung der Bürger und eben nicht die Entsendung von “Experten” und vor allem keine selbsternannten. Nur weil man Rentner ist muss man nichts von Generationengerechtigkeit verstehen, das ist genau so wie bei Bildungspolitik: Nicht jeder der schon mal auf einer Schule war kann (und sollte) etwas dazu sagen.

Wohin diese Professionalisierung aber nicht hinführen soll ist, dass wir abgewichste Profis in billigen Anzügen werden, die in hässlichen Mehrzweckhallen bei Mineralwasser und Kaffee mit laktosefreier Milch und Zucker  über den Wandel der Gesellschaft diskutieren und dabei Leitanträge des Vorstands abstimmen. Ich will weiterhin eine Partei von T-Shirt tragenden Nerds, Hipstern mit Hornbrille und Kiffern mit langen Dreads, die zusammen Politik machen und danach in einem Abrisshaus Party machen bis halb 7. Und genau das wird die Herausforderung der nächsten Monate: Professionell Politik machen und dabei trotzdem locker und normal zu bleiben. Ich hoffe wir schaffen das.

Entwickeln für die 99%

Dies ist quasi eine Antwort auf diesen Artikel und auf einen Tweet von @SebJabusch

Ich bin Developer und arbeite inzwischen Vollzeit im Apps-Universum, zu 99% entwickele ich für iOS und ich liebe diesen Job. Ich denke nicht, dass Apples Entwickler Richtlinien “wie Alcatraz” sind und eine Innovationsbremse, vor allem aber denke ich nicht, dass Android die Antwort darauf ist.

Aber eins nach dem Anderen. Warum fühle ich mich nicht beschnitten von den Richtlinien? Warum finde ich es nicht schlimm, dass ich nicht auf bestimmte API’s zugreifen darf? Weil es Sinn macht. So einfach. Die meisten der Richtlinien, mal abgesehen von der berühmt-berüchtigten “no-porn-rule” haben etwas mit der Gerätesicherheit oder -stabilität zu tun. Es wird geschaut ob die App das Gerät nicht ständig zum crashen bringt, ob die HIG (Human Interface Guidelines) einigermaßen umgesetzt wurden und ob man nicht massiv seinen User ausspäht, außerdem noch so einiges mehr. Klar ist dieser Prozess nicht perfekt, klar wird manchmal zu viel durchgelassen, es soll vorkommen, dass man seltsame Ablehnungsbegründungen bekommt (Ist mir auch schon passiert), aber meistens kommt mit diesen dann auch ein “What to do next” und eine guter Kontakt zum Support. Wie ich das finde? Nun ja es macht Arbeit, klar, aber ich denke sie ist sinnvoll und eigentlich sollten die Auflagen strenger sein. Die HIG gibt es aus einem Grund und leider gibt es auch viele Apps die trotz eklatanter Verstöße noch in den Store kommen, aber sei es drum.

Warum ist der AppStore nun eben keine Innovationsbremse sondern, in meinen Augen, eher ein Innovationsmotor? Als Entwickler ist der AppStore eine großartige Sache, man hat einen Punkt von dem aus man 250 Millionen Menschen erreichen kann, der iOS-User ist im Schnitt eher bereit Geld für Dinge auszugeben und so schafft man es  auch als kleiner Entwickler, mit der richtigen Idee, nicht nur Leute zu erreichen sondern auch davon leben zu können. Außerdem kann man Deals mit Großkunden absprechen und die iAds Lösung ist auch nicht schlecht, wenn auch in Deutschland noch etwas unterentwickelt. Natürlich kann man jetzt sagen, dass man eben, weil man keine Apps erlaubt die, sagen wir mal, im Homescreen eine blinkende Discokugel in den Hintergrund setzt, Innovationen verhindert, andererseits erlaubt dieses Sandboxing aber auch mir einigermaßen sicher zu gehen, dass die App nur das tut was sie auch sagt, was sie tut. Natürlich ist auch das nicht perfekt, bei manchen Sachen müsste iOS besser nachfragen, zum Beispiel Adressen und ähnliches, aber ich sehe es zumindest als einen guten Kompromiss an.

Warum also ist Android nicht die Antwort? Weil ich ein Telefon haben will das funktioniert, so einfach ist das, aber auch aus anderen Gründen. Als User halte ich Android nicht für die Antwort, weil es ein typischen OpenSource Rumgefrickel ist an vielen Stellen. Außerdem ist die Update Policy so was von für den Arsch, ich weiß nur eins immer sicher, ich habe nicht die aktuelle Version. Und wenn es ein Update gibt dann zerschiesst es mir, so hört man, gerne mal das Telefon, es macht einige Sachen wieder kaputt und so weiter. Natürlich gab es das bei iOS auch schon, aber nicht in diesem Ausmaß. Ein Betriebssystem für gefühlte 50+ Hersteller, die alle ihre eigene Update Policy haben und eine eigene grafische Oberfläche draufmachen, na herzlichen Glückwunsch!

Als Entwickler ist Android nicht die Antwort, weil der Market von Google und der Support einfach eine Katastrophe sind. In den Market darf jeder und es geht schnell, dass ist gut, aber es gibt keinen Support falls mal was nicht geht, da ist Apple besser, viel schlimmer ist aber, dass es mehr als einen Store gibt. Systemtheoretisch mag es total toll sein, dass es mehr als einen Verkäufer gibt, in der Praxis aber ist das eine Katastrophe. Wenn man verbreitet sein will sollte man in jedem der Stores vertreten sein, fast jeder der Store hat  eigene Bedingungen und viele auch eigene Verträge, man muss bei einem Tests nachweisen und bei dem anderen nicht und noch viel schlimmer: Updates. Man muss dafür sorgen, dass es in allen Stores auch ankommt. Super! Dafür kann man eine Person vermutlich Vollzeit anstellen.

Aber das größte Problem bei Android und dem Allem sind die User. Ja so hart muss man es sagen. Android User wollen kein Geld ausgeben, dass zeigen mehrere Studien und grade dadurch verhindern sie Innovationen. Warum gibt es denn so viele junge und innovative Indie-Games erst mal nur fürs iPhone? Weil Objective-C eine so leichte Sprache ist? Ich glaube nicht, Tim. Die Android Markets und der zu erwartende Gewinn sind ein Problem.

Und nun etwas für die Nerds: Kein mobiler Entwickler sollte sich nach euch richten. Ich weiß, klingt hart, ist aber so. Wenn man für Mobiltelefone Software schreibt entwickelt man für die 99% nicht-Nerds auf diesem Planeten. Die Software muss also nicht nur für Leute aus der IT bedienbar sein, sonder für meine und deine Mutter, das ist die Herausforderung. Klar kann man auf seinem Telefon eine Shell haben und lustige 3D Effekte beim verschieben der Bildschirme, aber das braucht kein Mensch! Niemand, der sich auf sein Handy verlassen muss und will, braucht so etwas, was diese Leute brauchen sind praktische und nützliche, schnell und einfach zu bedienende Utilities oder halt Unterhaltung als Spiel oä., alles was dazwischen fällt brauchen vll. nur die 1% Nerds und die sind leider kein wichtiger Markt.