Chinesischer Volkskongress

Gedanken zum BPT

Wie ihr sicher wisst kandidiere ich auch dieses Mal wieder als Versammlungsleiter für den Bundesparteitag der Piratenpartei, wieder im Team mit Jan Leutert, Gerhard Anger, Florian Bokor und, neu dabei, Miriam Seyffarth. Wir haben uns vor zwei Wochen das erste mal zusammen „gemumbelt“ und stecken gerade in den Vorbereitungen für den BPT, ich kenne inzwischen alle Anträge, Jan arbeitet mit der Orga zusammen, wir werden also vorbereitet sein.

Ich werde hier mal ein paar Gedanken dazu aufschreiben, ohne Absprache mit den Anderen, aber im Prinzip sind wir uns einig. Unser aller Ziel ist einen möglichst reibungslosen und effizienten Ablauf zu gewährleisten, wir wollen auf alle Situationen vorbereitet seien und machen uns Gedanken wo es Probleme geben kann.

Mein Ziel ist es möglichst viele Punkte der Tagesordnung auch abzuarbeiten und dadurch am besten auch noch möglichst viele Satzungsänderungsanträge und Programmanträge zu schaffen. Jede Minute des BPT kostet so um die 50€, da sollte diese Zeit effizient genutzt werden. Ich habe mir in letzter Zeit, wie auch meine Kollegen, viele Gedanken über die Kandidatenbefragung gemacht, hier ein paar Grundüberlegungen dazu, danach ein paar konkrete Überlegungen:

  • Jeder der Kandidaten sollte die selbe Zeit haben sich zu präsentieren. Problem des vorherigen Verfahrens, also Vorstellung in wenigen Minuten und dann Befragung nach Rednerliste, ist, dass Kandidaten, die besonders polarisieren oder die sehr umstritten sind, durch eine oft sehr lange Befragung unproportional mehr Zeit für die Präsentation ihrer Person bekommen, dass halte ich für unfair.
  • In NRW wurde nach der Vorstellung jedes Kandidaten die Versammlung gefragt ob der Kandidat befragt werden soll, dies halte ich für sehr problematisch, da es quasi eine Vorwahl ist. Einige sagen, dass aber auch Menschen nicht befragt wurden, die absolut unumstritten sind, aber auch in diesem Fall halte ich dieses Verfahren für ungeeignet, siehe Punkt eins.
  • Das „Grillen“ eines Kandidaten an sich halte ich für sehr problematisch. Eine kurze Befragung eines Kandidaten kann es geben, aber eine Befragung die allein der Demütigung und Abrechnung mit dem Kandidaten, wie bei Lenaa Simon in Bingen, oder der Bloßstellung und Rufmords, wie wohl bei Mike Nolte in NRW geschehen, dient muss unbedingt vermieden werden, sie ist furchtbar unkonstruktiv und vor allem sozial eine starke Zumutung für diese Menschen. Gerade durch solche Sachen halten wir sicher auch gute Menschen von der Kandidatur ab, weil sie so etwas nicht erleben wollen. Jeder, der zu einem Parteitag kommt sollte vorbereitet sein und die Kandidaten kennen, jeder Kandidat kann öffentlich im Wiki, auf formspring.me oder wo auch immer befragt werden, dies muss nicht unbedingt auf dem Parteitag passieren.

Das sind also meine Grundüberlegungen, die zu einer möglichst fairen und zügigen Vorstellung und Befragung führen soll, nun ein paar Konkrete Ideen dazu:

  • Die erste Idee war, initiiert von Flo, eine kurze Vorstellung von Kandidaten kombiniert mit Standardfragen und gelosten Fragen, hier im LQFB zu finden. Auch ich bin Mitinitiator dieser Initiative, aber sehe inzwischen ein Problem: Die Losung der Fragen für Kandidaten ist relativ aufwendig und bindet viel Personal. Die Wahlhelfer müssen sicherstellen und jedem zeigen, dass die Urnen leer sind, jeder muss die Chance haben seine Frage einzuwerfen und so weiter. Dadurch würde wohl viel Gewusel entstehen. Der Vorgang des Einwerfens und Losens würde pro Kandidat wohl mindestens weitere 10 Minuten dauern – wir reden hier ja von potentiell 2.500 – 3.000 Piraten auf dem Parteitag.
  • Wegen dieser Probleme habe ich zusammen mit Stephan Urbach und @acid23 eine weiter Initiative geschrieben, hier zu finden. Idee ist, dass jeder Kandidat 10 Minuten an Zeit bekommt, mit denen er machen kann was er will. Er kann sich 10 Minuten lang vorstellen oder 10 Minuten Fragen beantworten oder irgendeine Mischung, wie sie oder er möchte. Bei erneuter Kandidatur für einen anderen Posten verringert sich die Zeit auf 2 Minuten, damit sie oder er begründen kann warum auch dieser Posten in Frage kommt. Problem könnte hier sein, dass Leute die Saalmikros stürmen und es zu Drängeleien kommt, dies wollen wir, egal ob es zu diesem Modell kommt oder nicht, durch Helfer der Versammlungsleitung an den Mikros regeln, die dort etwas auf Ordnung achten sollen und dem aktuellen Versammlungsleiter auf der Bühne assistieren, denn von der Bühne aus kann man nicht auf alle Mikros auf ein mal achten.
  • Es gibt noch eine Mischform der beiden Vorschläge, hier im LQFB, aber auch mit gelosten Fragen und mit den dazu führenden Problemen.
  • Auch gibt es noch eine andere Mischform mit einer Abstimmung ob befragt werden soll und auch ob „gegrillt“ werden soll, hier im LQFB, hier sehe ich wieder das Problem, dass es Kandidaten unterschiedlich viel Zeit für die Vorstellung geben kann und das es auch zu sehr, sehr langen Befragungen kommen kann.

Ich könnte mit allen Varianten theoretisch leben und arbeiten würde aber, oh Wunder, meinen zweiten Vorschlag bevorzugen, er ist relativ unkompliziert und ermöglicht uns, wenn alles sehr gut läuft am Sonntag tatsächlich noch Inhalte zu besprechen, da es bisher geplant ist in den Auszählpausen, die ja relativ lang werden können, schon Satzungsänderungsanträge abzuhandeln, es wird sichergestellt, dass auch Wahlhelfer der Diskussion folgen können, dass werden wir aber vor Ort erklären.

Eine Bitte habe ich aber jetzt schon: Bereitet euch gut vor! Schaut welche Kandidaten es gibt und welche eure Favoriten sind, stellt ihnen Fragen und lest die Antworten auf die Fragen Anderer. Beschäftigt euch auch mit den Anträgen im Antragsportal, gerade die Satzungsänderungsanträge solltet ihr euch anschauen und schon mal durchgehen.

21 Responses to “Gedanken zum BPT”

  1. Valentin Brückel

    Ich habe die Obsession für das Kandidatengrillen nie verstanden. Unmögliche Kandidaten erkennt man durch Recherche im Vorfeld deutlich zuverlässiger als durch eine Befragung. Ansonsten ist es die Pflicht eines jeden Kandidaten, sich so vorzustellen, dass seine Eignung für das Amt deutlich wird.

    Bei vielen Fragestellern habe ich als Wähler das Gefühl, dass mir die Fähigkeit abgesprochen wird, mir selbst eine Meinung über den Kandidaten zu bilden. Um weniger bekannte Informationen über einen Kandidaten an die Versammlung weiterzugeben, ist eine Frage meiner Meinung nach eine ungeeignete Form.

    Mein Vorschlag wäre daher eine Radikalreform der Kandidatenvorstellung: Eine gewisse Redezeit für den Kandidaten, sich vorzustellen (z.B. 5 Minuten). Anschließend werden einige kurze Redebeiträge *über* den Kandidaten zugelassen (z.B. je ein, zwei Unterstützer und Gegner) und im Anschluß dem Kandidaten nochmals die Gelegenheit gegeben, auf eventuelle Anschuldigungen (gesammelt) zu reagieren.

    Ich weiß, dass dies ein Frevel gegen die Grillkultur ist, aber ich glaube wirklich, dass die Zeit für Befragungen *vor* dem Parteitag ist.

    • plaetzchen

      Auch die Überlegung hatten wir schon, ich glaube Flo arbeitet da gerade etwas ähnliches aus.

    • Sebastian Nerz (@tirsales)

      Der Ausschluss von Fragen (bzw. die zu starke Begrenzung von Fragen) schließt Spontankandidaturen quasi aus. Wir hatten bereits unseren Anteil an unangenehmen Spontankandidaten. Wenn man denen in Zukunft auf keine Fragen stellen kann, können wir Spontankandidaturen gleich ganz abschaffen – denn dann sind Spontankandidaten schon als Selbstschutz nicht wählbar.
      Zudem kann keine Menge an Vorbereitung verhindern, dass es noch neue Fragen gibt oder das Missverständnisse ausgeräumt werden müssen.

      Insofern bin ich ganz klar gegen eine zu starke Begrenzung der Fragezeit und gegen eine Abschaffung der offenen Fragen. Zeitlich begrenzen kann und sollte man sie, aber nicht zu eng.

      Und ganz abgesehen davon: Der Begriff „Kandidatengrillen“ wird mMn zudem maßlos übertrieben. Die wenigsten Kandidaten müssten Angst vor wirklich unangenehmen Fragen haben. (Mal abgesehen davon, dass die sonst spätestens in den ersten Interviews kommen). Ich habe jetzt ein paar Grillsessions und etliche Interviews hinter mir und es gab deutlich schlimmere Presseinterviews als Grillabende.

      @Andreas: Das ist ein Wahlparteitag – Wahlen und Formalfoo. Programmanträge halte ich für völlig utopisch. Dafür gibt es den zweiten Parteitag. Wenn die Wahlen schneller gehen sollen muss man entweder auf Vorstellungen komplett verzichten (dann kann man sinnvollerweise gleich Briefwahlen einführen) oder die Kandidatur begrenzen.

      • plaetzchen

        Dazu zwei Sachen:

        1. Ja, Spontankandidaturen werden so schwerer, ist aber auch gut so, denke ich, Auswahl besteht ja wohl schon genug.
        2. Ja, die meisten Kandidaten werden sicher nicht gegrillt werden, aber trotzdem sollten wir auch Einzelfälle verhindern. Eine Gleichbehandlung aller Kandidaten würde uns, meiner Meinung nach, gut zu Gesicht stehen. So wie es das letzte mal war kann es eh nicht bleiben, in Heidenheim haben wir im Schnitt 45 Minuten pro Kandidaten gebraucht, dass wären 35h im Moment, das wäre einfach nicht drin.
      • Andreas Bogk

        Wahlparteitag ist erst mal nur ein Label. Die Frage ist doch, was fangen wir mit der Lebenszeit der angereisten Piraten an? Wir brauchen durchaus mehr gefestigte Positionen für die Debatte in der Öffentlichkeit. Und wenn uns nach SH und NRW die Koalition um Bund platzt, stehen wir eventuell in 3 Monaten mit heruntergelassenen Hosen vor einer vorgezogenen Neuwahl.

        • Sebastian Nerz (@tirsales)

          Mit etwas mehr Befragung hätte man bspw. Aaron König verhindern können.

          Es gibt zwei Möglichkeiten:
          1. Man macht eine Kandidatur schwierig – dann gibt es weniger und nur bekanntere Kandidaten. Das spart Zeit.
          2. Man will die Kandidatur offen halten – dann muss man mit dem Zeitaufwand leben.

          Die Alternative ist unfair gegenüber unbekannte Kandidaten, sie schließt Spontankandidaturen aus (für die es bei einer offenen Kandidatur durchaus Gründe geben kann) und sie erleichtert Demagogen die Wahl (guter Redner, Fragen kaum erlaubt => schwierig).

          • plaetzchen

            Natürlich gibt es immer diese Abwägungen, aber realistisch betrachtet ist mehr als 10 Minuten pro Kandidat gar nicht drin, vor der Wahl kommen noch Satzungsänderungsanträge, sicher auch strittige, die aber vor der Wahl kommen müssen, dann muss vll. noch eine Wahl nachgeholt werden und so weiter, also die 8h Befragung, die es dann schon wären, sind schon verdammt knapp. Den dazu kommen nach mal 2-3h am Samstag vor Eröffnung der Vorstellung, 3-4 für die Wahlhandlungen selbst und dann braucht es auch noch Puffer für Probleme, lange „Siegesreden“ oder was auch immer, dann sind wir schon schnell bei knapp 18h und dabei ist noch kein Wahlgang schief gegangen. Ich sehe das ganz pragmatisch: Uns bleibt fast nicht mehr viel anderes über als das 10 Minuten Modell. So jemand wie Aaron hätte man auch durch vorheriges Informieren verhindern können, damals gab es keine Interviews, nicht so viel öffentliche Aufmerksamkeit usw. 10 Minuten mit ein paar Fragen (Können so realistisch maximal 3-4 sein) aber mehr geht wohl nicht. Deshalb heißt es: Vorbereiten!

  2. Andreas Bogk

    Bei 47 Kandidaten und je 10 Minuten sind das alleine 8 Stunden Kandidatenvorstellungszeit. Ohne Pause, ohne Verabschiedung der Tagesordnung, ohne GO-Schlacht, ohne Wahl. Ohne Spontankandidaten. Wenn wir überhaupt noch zu Inhalten kommen wollen, sehe ich das als absolutes Maximum an.

    Und viel lieber würde ich es ja sehen, wenn wir am Samstag die Wahlen schon komplett durchbekommen würden, und uns am Sonntag den Inhalten widmen.

  3. FM

    Ihr macht bestimmt einen tollen Job…deshalb: hauptsache die Kandidaten die es schaffen bleiben auf dem Teppich. Wenn das Grillen dazu taugt, ist es mMn zu wichtig, die Gestaltung eher eine Frage der Kultur oder Praktikabilität. Wenn Kultur fehlt, müsste die Basis ihre Kandidaten auch vor Idioten-uAgrofragen schützen können, so wie die Basis ja auch geschützt ist dank der eingegrenzten Rolle des BuVo. Ein Kodex oder gelbe/rote Karten zB für Demütigende Leute? Ich glaube auch nicht, dass sich alle 3000 Piraten über alle Kandidaten infomiert haben werden.

  4. Nur mal so zum Vergleich das Verfahren, das sich in Grünen Kontexten seit langem bewährt:

    Jede_r Kandidat_in bekommt eine gewisse Zeit um sich vorzustellen. Sollte dieselbe Person auf völlig verschiedene Posten kandidieren (etwa: Webseiten-/Presseteam & Bundesvorstand) dann jeweils mit voller Zeit, bei verschiedenen Plätzen innerhalb eines Vorstandes bzw. auf einer Liste mit deutlich verkürzter oder ohne Vorstellung bei Folgekandidaturen.

    _Während_ der Vorstellung stehen zu Füßen des Podiums Urnen bereit, in denen Fragesteller_innen ihre Fragen einwerfen können. Fragen sind meist nur zulässig, wenn sie namentlich gestellt werden. Sofort, wenn die Kandidat_in fertig ist, werden daraus drei Fragezettel entnommen und vorgelesen; die Kandidat_in hat darauf noch einmal kurz (1-2 Minuten) Zeit auf diese gesammelt einzugehen (oder die Zeit ganz anders zu nutzen, sollte sie das wollen, es wird i.d.R. nicht _inhaltlich_ eingeschränkt was mensch sagen darf). Die Urnen werden zwischen den Kandidat_innen natürlich geleert.

    Eine Variante (eher für Posten, weniger für Listenplätze geeignet) ist, dass sich alle Kandidat_innen in alphabetischer Reihenfolge vorstellen, währenddessen für alle Fragen eingeworfen werden können; es wird dann eine gewisse Anzahl fragen ausgelost und vorgelesen, die sich jeweils an eine_n, mehrere oder alle Kandidierenden wenden können. Die Gefragten haben dann, in umgekehrter Reihenfolge, die Gelegenheit darauf (1-2 Minuten) zu antworten.

    Die Platzierung der Urne direkt beim Präsidium hält das Gewusel und den Aufwand des Fragenauslosens in Grenzen; das Verfahren stellt sicher dass, obwohl nicht alle Fragen gestellt werden können, alle die gleiche Chance haben. Die Nichtanonymität der Fragestellenden ist Trollschutz und hilft gelegentlich bei der Einordnung.

    Mehrere Urnen sind es i.d.R. wegen der diversen Quotierungsregelungen; das ist natürlich optional.

    Viel Erfolg!

    • plaetzchen

      OK klingt interessant und werde ich mal so weiter geben, vielen Dank. Ist nur auf Grund der Räumlichkeiten usw. die Frage ob wir mit nur einer Urne auskommen. Lieben Dank.

  5. Tranquillo

    Hi Plätzchen,

    erstmal Danke für euren Hirnschmalz! :)
    Ich hatte noch bevor ich Deinen Vorschlag gelesen hatte genau die gleiche Idee. Also von daher -pro-!
    Auch ist es extrem wichtig sehr gute Standardfragen von allen im Vorfeld ab zuverlangen (könnte aber als Gesinnugsprüfung falsch verstanden werden.)

    Ich hab auch noch eine Idee dazu:
    Und zwar ein SW-tool das wärend einer Vorstellung schon beginnt Fragen zu sammeln um Dopplungen der fragenden zu verhindern. Ausserdem könnte ein Präferenzwahlsystem draufgebaut werden das die Reihenfolge der Fragen durch Publikums- (/Web-?) beteiligung festlegt. Es sollte natürlich so programmiert sein keine weitere Fragen gestellt werden müssen, statt zu implizieren das noch dutzende offene Fragen existieren. Ausserdem sollten sich auch alle offenen Kandidaten einer Wahl zu den einzelnen Fragen auch live schriftlich äussern können.
    (+) es währe auch für alle Anträge und nicht nur die Personenwahl nützlich
    (-) wird nicht mehr fertig bs zum BPT und müsste im Vorfeld eh erst noch inhaltlich und technisch geprüft werden
    (-) das live-antwortsystem könnnte als parallelwelt zum bpt ausgelegt werden. weiß ich nicht ob das irgendwie problematisch ist.

    Gruß und bis zum bpt
    Robert

  6. Matthias

    Ein Problem sehe ich bei Deinem Verfahren darin, darin, das die Fragen realtiv unsortiert sind. Evtl. läßt sich das Potential eines Kandidaten deswegen nicht erkennen, weil er nur Dummy Fragen gestellt bekommt. Meine Idee dazu wäre, das alle Fragen von der Versammlungsleitung gesammelt werden und der Kandidat sich davon soviel, wie in seiner Zeit zu beantworten möglich ist, aussuchen und beantworten kann.

    Ansonsten finde ich die Idee sehr interessant.

  7. Matthias

    Erstmal eine gute Idee!
    Ein Problem sehe ich darin, das die Fragen relativ unsortiert sind und ein Kandidat seine Zeit mit Dummyfragen verschwendet. Eine Lösung wäre, das die Versammlungsleitung die Fragen schriftlich erhält und der Kandidat sich die zu beantwortenden Fragen aussucht, solange seine Zeit reicht.

Was denkst du?